 |
|
AGB CreateBit
1. Vertragswirksamkeit Sämtliche Vereinbarungen von CreateBit erlangen ihre Wirksamkeit,
nachdem sie vollständig und korrekt ausgefüllt und rechtsgültig vom Kunden und von
CreateBit unterschrieben sind. Bei Online-Bestellungen erlangt der Vertrag seine
Wirksamkeit grundsätzlich mit der widerspruchslos gebliebenen Bestellbestätigung
per E-Mail an den Kunden.
2. Schriftlichkeit Jegliche Korrespondenz muss in schriftlicher Form erfolgen.
3. Signatur CreateBit behält sich das Recht vor, ihre Projekte, Software und Ausdrucke
(in Papier- oder elektronischer Form) entweder mit einer kleinen Grafik oder einem
kurzen Text zu signieren. Vorbehalten sind anderslautende schriftliche Vereinbarungen.
Die Signatur darf weder durch den Auftraggeber bzw. Kunden selber noch durch Dritte
entfernt, bzw. zum Nachteil von CreateBit verschoben, gelöscht, verkleinert, versteckt
oder unkenntlich gemacht werden.
4. Urheberrechtlicher Schutz Alle Computerprogramme von CreateBit, sowohl für bestimmte
Betriebssysteme, alsauch Webanwendungen, inklusive sämtlicher Module und der Datenbankarchitektur
sind urheberrechtlich geschützt. Insbesondere darf der Kunde/Partner keine vorsätzlichen
Fehler in der Applikation verursachen und keinen Versuch starten die Applikation
zu „hacken“. Der Quelltext steht ausdrücklich im alleinigen Eigentum von CreateBit
und darf vom Kunden/Partner weder benutzt, kopiert, ausgedruckt, gespeichert, abgeändert,
noch an Dritte weitergegeben werden. Ebenso darf Software von CreateBit nicht zurückentwickelt,
disassembliert, dekompiliert werden. Vorbehalten sind anderslautende schriftliche
Vereinbarungen, insbesondere mit Entwicklungspartnern.
5. Urheberrecht bei Software-Entwicklungen für Kunden Wird Software gemäss individuellen
Kundenwünschen entwickelt oder die bestehende Software den individuellen Kundenwünschen
angepasst, verbleiben sämtliche Urheberrechte ausschliesslich, unwiderruflich und
unentgeltlich bei CreateBit. Vorbehalten bleiben anderslautende schriftliche Vereinbarungen.
6. Mündliche Nebenabreden/Vertragsergänzungen Sämtliche mündliche Nebenabreden,
insbesondere Vertragsergänzungen und mündliche Zusicherungen, welche über den Vertragsinhalt
oder die AGB von CreateBit hinausgehen, erlangen keine vertragliche Wirksamkeit
und sind dementsprechend ungültig.
7. Geltendes Recht und Gerichtsstand Sämtliche CreateBit-Verträge unterstehen dem
geltenden deutschen Recht. Der Gerichtsstand für Klagen gegen CreateBit ist Heusenstamm.
CreateBit kann Klagen gegen den Kunden/Partner an dessen Sitz oder Wohnsitz anbringen.
8. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Vertragsbestandteile keine Gültigkeit
haben, so bleiben alle anderen Vertragsbestandteile davon unberührt. An Stelle des
ungültigen Vertragsbestandteils soll eine Regelung treten, die beiden Vertragspartner
gerecht wird. § 139 BGB findet keine Anwendung.
|
|
|